Grüner Landtagskandidat besucht Kath. Spitalstiftung Horb

Um sich über die aktuelle Situation besonders im Umfeld der Corona-Krise zu informieren, besuchte der grüne Landtagskandidat Winfried Asprion die Katholische Spitalstiftung in Horb.

Thomas Müller, Stiftungsdirektor und Björn Germann, stellvertretender Stiftungsdirektor berichteten über die aktuelle Situation und geplante Vorhaben der Spitalstiftung.

Einigkeit bestand darüber, dass die Prämie, die dem Personal wegen der großen Mehrbelastung aufgrund der Corona-Krise vollmundig versprochen wurde,  nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Zumal diese Prämie ausschließlich für Pflegekräfte gezahlt wurde, dabei aber Helfer und Betreuungskräfte vollständig leer ausgegangen sind. Dabei werden diese genauso dringend benötigt, um gute Pflege und Betreuung zu gewährleisten. Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege bedingen auch ein angemessenes Gehalt. Pflegeberufe müssen durch bessere Bezahlung und mehr Wertschätzung attraktiver gemacht werden: im Jahr 2030 werden bei steigender Zahl der Pflegebedürftigen gut 400.000 Vollzeitkräfte in der Pflege fehlen, wenn nicht gegengesteuert wird.

Erfreulich ist die Tatsache, dass die Spitalstiftung ihr Personal bisher immer aus eigener Ausbildung aufstocken konnte. So sind aktuell 21 Auszubildende in der Pflege zu verzeichnen, die i.d.R. auch alle nach ihrer Ausbildung übernommen werden. Das zeugt auch davon, dass die Spitalstiftung ein attraktiver Arbeitgeber ist.

Die Kosten in der Pflege werden zwangsläufig steigen, sei es durch Tariferhöhungen oder aber auch durch regulierende Vorschriften des Staates. Deshalb ist dringend ein Konsens anzustreben, wie die Pflegekosten sozialverträglich zu gestalten sind. Vor allem muss die größer werdende Investition in neue Pflegeplätze aufgrund der geburtenstarken Jahrgänge in den nächsten Jahren langfristig finanziert werden. Hierzu benötigt die Spitalstiftung Finanzierungs- und Planungssicherheit.

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) will noch in dieser Legislaturpe­riode die Pflegeversicherung reformieren. Dabei schlägt er vor, die Eigenanteile bei den Pflegekosten für die Bewohner von Pflegeheimen auf 700 Euro pro Monat für einen Zeit­raum von 36 Monaten zu begrenzen. Was geschieht aber bei Kostensteigerungen und vor allem: was passiert nach den 36 Monaten? Die Teilnehmer der Besprechung waren sich einig, dass Pflege auch von kalkulierbaren Planzahlen lebt. Deshalb muss hier auf Bundesebene dringend nachgebessert werden. Insbesondere sind die verbleibenden Kosten der Pflege für viele nicht mehr finanzierbar.

Eine Unfinanzierbarkeit soll der Pflegedeckel verhindern. Auf die Schnelle gesehen ist das klug gedacht. Leider aber wird es nicht funktionieren. Denn die CDU hat sich für den Wahlkampf bereits auf Steuersenkungen, Sozialversicherungskosten in Höhe von maximal 40 Prozent des Lohns, und auf die Wiedereinführung der Schuldenbremse festgelegt. Woher die sechs zusätzlichen Milliarden Euro für Spahns Pläne kommen sollen, ist völlig ungewiss.

Gerade auch die Kostensteigerungen durch die Corona-Krise müssen entsprechend abgefangen werden. Die Beschaffungskosten für FFP2-Masken und Schutzkleidung lässt die Kosten allein in diesem Ausgabenbereich um das über 10fache steigen, ohne dass eine Gegenfinanzierung erkennbar ist. Ein Ausgleich durch die Pflegekasse oder aus dem Etat des  Bundesgesundheits-ministeriums ist anzustreben um die Einrichtungen nicht zu überfordern.

Glücklicherweise ist es nun bei der Spitalstiftung ab 22.01. möglich, dass Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen geimpft werden können. Laut Thomas Müller beläuft sich die Impfbereitschaft bei den Bewohner*innen auf über 90 %. Ein ermutigendes Zeichen!

Der neu geplante Anbau an die Einrichtung in der Kernstadt wird erfreulicherweise aus Holz erstellt. Dort entsteht eine Tagespflege und auf 3 Stockwerken verfügt das Gebäude über jeweils 10 Betten. Die Nutzung ist auch als Kurzzeitpflege vorgesehen. Gleichzeitig wird das Gebäude nachhaltig, sprich energieeffizient gebaut. Thomas Müller bemängelte, dass es sehr schwer sei, für das Bauwerk an einen entsprechenden Zuschuss zu kommen. Dies sollte durch pauschale Förderung vereinfacht werden.

Winfried Asprion bedankte sich zum Schluss des Gesprächs bei Thomas Müller und Björn Germann für die Einblicke in die Arbeit der Spitalstiftung. Er wünschte beiden weiterhin viel Erfolg und gutes Gelingen der neuen Vorhaben.

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